Statt Zurücknahme nur noch Korrektur
Die CDU/CSU sprach seit längerem davon, das so genannte "Habeckesche Heizungsgesetz" zurückzunehmen. Nach kritischen Stimmen aus dem Handwerk und der Heizungsindustrie rudern Merz & Co nun in den letzten Tagen zurück und sprechen nur noch von "Korrektur". Das vorgenannte Gesetz existiert ohnehin gar nicht eigenständig und kann daher auch nicht mal eben so "zurückgenommen" werden. Als Bestandteil des Gebäudeenergiegesetzes (hier auf der Seite zum Nachlesen), regeln verschiedene Paragrafen u.a. die zukünftige Art und Weise der Beheizung von Gebäuden. Das übergreifende Gesetz enthält außerdem zahlreiche weitere, wichtige Aspekte des energiesparenden Bauens bei Neubau und Modernisierung. Die sprachliche Korrektur der CDU/CSU, zeigt nun, wie wenig durchdacht eine Zurücknahme wäre. Denn inzwischen hat sich die Industrie mit hohen Investitionen zum Heizen mit der Wärmepumpe bekannt. Auch das Handwerk hat sich darauf eingestellt und seine Mitarbeiter geschult. Die Förderung funktioniert und so ist das Thema zumindest für den Neubau durch und muss nicht wieder aufgerollt werden. Was bei einer "Korrektur" nun noch zu erwarten ist, werden wir in den Tagen vor der Wahl 2025 hoffentlich bald erfahren. (now)